DKP Nordbayern

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News
Nachrichten
  • Dortmund: Vier Blockaden - offene Gewalttaten der Nazis
    02.09.2013: Etwa 370 alte und junge Neonazis erhielten am 31. August in Dortmund für rund acht Stunden die Gelegenheit zu ihrer Hetze. „Rund 1000 Nazi-Gegner aus verschiedenen Lagern demonstrierten weitgehend friedlich gegen den Aufmarsch der Partei ‚Die Rechte’,“ meldeten hinterher die Medien. Im Verlauf des Marsches kam es zu mehreren Sitzblockaden, die jedoch von der Polizei geräumt wurden. Andererseits hatte sich Dortmunds OB Ullrich Sierau (SPD) für Sitzblockaden ausgesprochen. Friedlicher Protest, Sitzblockaden und ziviler Ungehorsam müßten möglich sein, um die Vision von einem nazifreien Dortmund Wirklichkeit werden zu lassen.

  • DGB Fellbach: Nein zum Krieg und dessen Vorbereitung
    01.09.2013: Bei der traditionellen Friedensaktion des DGB Fellbach beim Friedensbaum am Freitag, den 3o. August 2013, konnte Dieter Keller, DGB-Vorsitzender in Fellbach, wieder zahlreiche Gäste begrüßen. Er betonte, dass der diesjährige Antikriegstag in einer dramatischen weltpolitischen Lage stattfindet. „Es droht ein Krieg gegen Syrien mit unabsehbaren Folgen für den Nahen Osten und weltweit“. Er forderte Bundestag und Bundesregierung auf, sich öffentlich allen Kriegsplänen entgegenzustellen und klar zu sagen: Nein zum Krieg und dessen Vorbereitung. Das verlangt die politische Vernunft.

  • Wir sagen "Nein!", Mr. President!
    01.09.2013: Auf der Kundgebung des Karlsruher Friedensbündnisses zum Antikriegstag 2013 am Samstag forderte Arno Neuber, Mitarbeiter des Friedensbündnisses Karlsruhe und Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Tübingen, ein klares Nein zum Kriegseinsatz in Syrien. „Während wir hier heute für Frieden und Abrüstung werben, für Völkerverständigung und eine Weltordnung, die auf Recht gebaut ist und nicht auf dem militärischen Knüppel, warten die Besatzungen der US-Kriegsschiffe im Mittelmeer auf den Angriffsbefehl ihres Präsidenten. Seit Tagen spekulieren die Medien über einen Militärschlag gegen Syrien, drucken Fotos von Waffen und malen die Ziele und Opferzahlen eines solchen Angriffes aus.“ Die Abstimmungsniederlage des britischen Premiers im britischen Unterhaus sah er als einen Beweis dafür, „dass die Aktionen der Friedensbewegung nicht umsonst waren und sind, dass sie das Bewusstsein der Menschen verändert haben“.

  • Hakenkreuzschmiererei vor Flüchtlingsheim
    31.08.2013: In der Nacht und am Freitag wurden rund um die eigentlich von der Polizei be-wachte Hellersdorfer Flüchtlingsunterkunft nacheinander drei Hakenkreuze gesprüht. In einem Fall handelt es sich um ein 60 mal 60 cm großes Hakenkreuz mit dem Schriftzug „NZH“ am Fußweg der Maxie-Wander-Straße, auf der unbebauten Seite gegenüber dem jetzt als Sammelunterkunft genutzten ehemaligen Max-Reinhardt-Gymnasium. Mit der schon vielfach mit Kreide auf die Straße gemalte Losung „Nein zum Heim“ - und dem Kürzel NZH - geht die sogenannte Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf bei Nachbarn auf alltagsrassistischen Stimmenfang. Sie bleibt dabei anonym und leugnet jegliche Verbindung zur Naziszene. Die Pressestelle der Polizei reagierte am Nachmittag auf die erste der drei Anzeigen. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen wegen „Sachbeschädigung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ aufgenommen. Die Berliner Polizei vor Ort fragte die Anzeigenden „Na, wer war es denn diesmal?“ und beseitigte anschließend die eindeutig gewaltandrohende Hetze.

  • Angriff am Antikriegstag? - Koalition der „Willigen“ gegen Syrien
    30.08.2013: Friedensnobelpreisträger Obama gibt den Bush. Es sind dieselben Schiffe, die im östlichen Mittelmeer aufmarschiert sind, die schon Libyen unter Beschuss genommen haben, als dort die Regimegegner nicht mehr auf einen Sieg ohne Intervention hoffen konnten. Es ist dieselbe Arroganz der Macht wie 1999, als die NATO einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien führte und die Bundeswehr von einer SPD-Grünen-Regierung zu ihrem ersten Kriegseinsatz nach 1945 abkommandiert wurde.

  • Protestaktion gegen die geplante Bombardierung Syriens in München
    29.08.2013: Spontan und unangemeldet trafen sich in München am 28. August 2013 AktivistInnen der Friedensbewegung vor dem Münchner US-Konsulat um gegen die geplanten Bombenangriffe auf Syrien zu protestieren. Unter den Protestierenden auch Hans Peter Dürr, Ehrenbürger der Stadt München und Träger des alternativen Nobelpreises, die Bundestagsabgeordnete der Partei die Linke, Nicole Gohlke, AktivistInnen aus Gruppen der Friedensbewegung und Mitglieder der DKP und der Partei Die Linke. Zahlreiche Passanten blieben stehen und erklärten sich solidarisch.

  • DGB zum Antikriegstag: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!
    29.08.2013: Der Kampf um den Frieden hat im DGB Tradition. Gegen die Wiederbewaffnung und gegen den Atomtod waren die Losungen in den 50er Jahren, als Gewerkschafter begannen, den 1. September als Antikriegstag zu begehen. Und so ruft der DGB (http://www.dgb.de/themen/++co++e3b83848-e573-11e2-b470-00188b4dc422) auch in diesen Tagen auf, seine friedenspolitischen Forderungen in die Betriebe und auf die Straßen zu tragen. Mit dem Rückgriff auf den Schwur von Buchenwald wird an die Verbindung zwischen Krieg und Faschismus erinnert. Die Gewerkschaften lehnen einen neuen Militarismus ab und setzen sich mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr ebenso kritisch auseinander wie mit Einsätzen im Inneren. Wenn auch nicht ausdrücklich erwähnt, ist trotzdem vielen Gewerkschaftern unvergessen, dass Bundeswehreinheiten das Niederschlagen „innerer Unruhen“ übten.

  • Flüchtlinge auf dem Marsch nach München
    28.08.2013: Eine Gruppe von Flüchtlingen ist derzeit wieder auf einem Marsch durch Deutschland, um auf die unzumutbaren Bedingungen für Asylbewerber aufmerksam zu machen. In der vergangenen Woche versuchte die Gruppe von Würzburg aus nach München zu kommen. Eine von ihnen, Hamed Rouhbakhsh, der im Iran Elektronik studiert hatte, wurde, wie schon viele andere zuvor unterwegs in Polizeigewahrsam genommen. Bis jetzt ist unklar, ob die Gruppe München erreichen oder polizeiliche Repressionen dies verhindern wird. „Wir wollen uns frei bewegen und hier arbeiten dürfen“ so Hamed in einem Telefongespräch mit der Süddeutschen Zeitung.

  • Friedensratschlag zum Antikriegstag - Keine Militärintervention in Syrien!
    27.08.2013: Zum bevorstehenden Antikriegstag gaben die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag eine Erklärung ab, in der die wesentlichen Anlässe und Themen für die Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zusammengefasst sind. Vor 74 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der schrecklichste Krieg in der Geschichte der Menschheit. Die faschistische Wehrmacht und ihre Verbündeten (v.a. Japan in Ostasien) tragen die Verantwortung für rund 60 Millionen Kriegstote; allein sechs Millionen Juden, Sinti und Roma wurden in den nationalsozialistischen Vernichtungslagern systematisch ermordet. Die Lehre aus den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts lautete: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Daran erinnern auch in diesem Jahr wieder Gewerkschaften und Friedensbewegung, die im ganzen Land über 200 Veranstaltungen in mehr als 120 Orten durchführen - häufig auch gemeinsam.

  • Wasserturmfest Elmshorn - Solidarität bleibt unsere Kraft
    26.08.2013: „Für eine solidarische Gesellschaft – gegen Rassismus und Neofaschismus“ war das Thema der Talkrunde, die im Rahmen des diesjährigen Wasserturmfestes der DKP Elmshorn stattfand. Peggy Parnass , weit über die Grenzen Hamburgs bekannte Künstlerin, Reporterin und linke Aktivistin resümierte ihre bisherige Lebenserfahrung in der Feststellung, dass faschistische Positionen und daraus resultierende Taten weiter existierten, nachdem die Macht der Nazis gebrochen war. Sie regte eine weitere Debatte an, was dies für ein zukunftsorientiertes Denken und Handeln bedeutet.