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Pressemitteilungen

Aus der japanischen Tragödie lernen - Atomkraftwerke sofort abschalten!

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13.03.2011: Die Nachrichten aus Japan sind widersprüchlich und nach wie vor Besorgnis erregend. Noch ist das ganze Ausmaß der Lage nicht bekannt. Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen in den betroffenen Regionen, die infolge des schweren Erdbebens und des folgenden Tsunamis ihre Angehörigen verloren haben und sich jetzt um ihre Zukunft und die ihrer Kinder sorgen.

 

Wir können uns hierzulande dabei wohl kaum die Bedrohung vorstellen, die sich derzeit zudem aus der nuklearen Katastrophe in der Region ergibt: Im Kraftwerk Fukushima Eins (Daiichi), das 240 km nördlich des Großraums Tokio liegt, in dem etwa 30 Millionen Menschen leben, fielen infolge des großen Erdbebens und des nachfolgenden Tsunamis vom 11. März die Kühlsysteme bei mindestens drei der vier Reaktoren aus. Aus dem wenige Kilometer entfernten Kraftwerk Fukushima Zwei (Daini) wurden am Sonntag Störungen des Kühlsystems gemeldet. Auch in anderen Kraftwerken nahe der Hauptstadt Tokio gab es zu mindest zeitweise Störungen, obgleich all diese Kraftwerke angeblich absolut erdbebensicher und gegen Störungen gut geschützt sind. Die mittlerweile außerhalb der Anlage des Kraftwerks Fukushima Eins gemessenen Strahlungswerte sind laut Expertenaussagen nur erklärbar, wenn es dort zuvor zumindest in einem Reaktor eine Kernschmelze gegeben hat.

Verlässliche Einschätzungen und Prognosen gab es am Sonntag jedoch noch nicht. Ein "Super-Gau", d. h. die volle Freisetzung der gesamten Radioaktivität eines Reaktors, hatte offenbar noch nicht stattgefunden, konnte zu diesem Zeitpunkt aber durch Experten nicht ausgeschlossen werden. Die Folgen für Mensch und Natur sind derzeit in keiner Weise absehbar.

Eine Tragödie spielt sich ab, die letztlich weitaus größere Ausmaße annehmen kann als jene von Tschernobyl vor etwa 25 Jahren. Wieder einmal, obgleich die technischen Parameter, konkreten Abläufe und gesellschaftlichen Verhältnisse nicht mit jenen in Tschernobyl vergleichbar sind, wurden durch die Betreiber Gefahren unterschätzt und wurden durch Betreiber wie Politik nicht akzeptierbare Risiken eingegangen. Dabei ist wohl nebensächlich, wie alt das Kraftwerk Fukushima Eins mittlerweile ist. Jahrzehntelang hat man offenbar - vor allem aus Profitgründen - in Japan den Menschen erklärt, dass es keine Alternativen zur angeblich "völlig sicheren" Kernenergiegewinnung gibt.

Gegen eine solche Politik haben sich auch in unserem Land in den letzten Jahrzehnten Hunderttausende Menschen engagiert. Wie berechtigt dieses Engagement war und ist, zeigt sich in der gegenwärtigen Situation.

Im August 2010 standen mehr als 100 000 Menschen in Schleswig-Holstein in einer Menschenkette, jetzt am Samstag in Baden-Württemberg mehr als 60 000. Im September 2010 demonstrierten in Berlin mehr als 100 000 Menschen gegen den Deal der Bundesregierung mit den großen Stromkonzernen zur Verlängerung der Laufzeit der AKWs. Der Widerstand kommt mittlerweile aus allen Schichten der Gesellschaft. Menschen sehr unterschiedlicher Herkunft und politischer Überzeugung treten heute gegen die von der Bundesregierung mit den Energiekonzernen ausgehandelten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke und für einen schnelleren Ausstieg aus der gefährlichen Atomenergie ein. Die DKP hat in diesem Zusammenhang mehrfach darauf verwiesen, dass mit der Atom-Politik der Bundesregierung die tatsächlichen Macht- und Eigentumsverhältnisse im Land deutlich werden.

Angesichts der gegenwärtigen Tragödie bekräftigen wir unsere Forderung: Atomkraftwerke müssen auch in der Bundesrepublik Deutschland sofort abgeschaltet werden! Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung ist nötig. Die Risiken sind - wie sich nun wieder konkret zeigt - nicht beherrschbar. Es gibt - anders als es Frau Merkel in diesen Tagen wieder einmal behauptete - keine sichere Technologie zur Gewinnung von Atomenergie!

Ein Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung wird aus unserer Sicht jedoch nicht gelingen, wenn nicht die Macht der Stromkonzerne gebrochen wird und sie in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle überführt werden!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

 

Solidaritätserklärung Gebäudereiniger

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Deutsche Kommunistische Partei
Bezirk Nordbayern
Reichstr. 8
90408 Nürnberg

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Bezirksvorstand der DKP Nordbayern solidarisiert sich mit Euren Forderungen und Arbeitskampfmaßnahmen.

Im Rahmen unserer Möglichkeiten und Kräfte wollen wir einen Beitrag leisten, damit es zu der von Euch geforderten Lohnerhöhung kommt. Aus unserer Sicht ist es ein Skandal, zu welchen Arbeitsbedingungen und bei welchen Löhnen gerade Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger arbeiten müssen. Oft werden die sowieso schon niedrigen Löhne unterlaufen. Beschäftigte in dieser Branche müssen entwürdigende Arbeitsbedingungen ertragen.


Mit großer Hochachtung verfolgen wir Eure öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Euren Mut für diesen Kampf. Die Mitglieder der DKP werden entsprechend ihren Kräften alles tun, um Euren Kampf zu unterstützen. Wir hoffen vor allen Dingen, dass Gewerkschaftsmitglieder auch anderer Branchen in der Region solidarisch diesen wichtigen Kampf unterstützen.


Mit solidarischem Gruß


August Ballin

- Bezirksvorsitzender -


Justine Wazansky-Krack

- stelv. Bezirksvorsitzende -

 

Pressemitteilung Gebäudereinigerinnen Streik

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Deutsche Kommunistische Partei

- Parteivorstand -

Hoffnungstraße 18, 45127 Essen

Telefon 0201-17 78 89-0 - Fax 0201-17 78 89 29 - eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

 

 

 

IG BAU

Bundesvorstand

 

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21. Oktober 2009

 

 

 

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

der Parteivorstand der DKP solidarisiert sich mit Euren Forderungen und Arbeitskampfmaßnahmen. Im Rahmen unserer Möglichkeiten und Kräfte wollen wir einen Beitrag leisten, damit es zu der von Euch geforderten Lohnerhöhung kommt. Aus unserer Sicht ist es ein Skandal, zu welchen Arbeitsbedingungen und bei welchen Löhnen Gebäudereinigerinnen und Gebäudereiniger arbeiten müssen. Oft werden die sowieso schon niedrigen Löhne unterlaufen. Beschäftigte in dieser Branche müssen entwürdigende Arbeitsbedingungen ertragen.

 

Mit großer Hochachtung verfolgen wir Eure öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Euren Mut für diesen Kampf. Die Mitglieder der DKP werden vor Ort entsprechend ihren Kräften alles tun, um Euren Kampf zu unterstützen. Wir hoffen vor allen Dingen, dass Gewerkschaftsmitglieder auch anderer Branchen solidarisch diesen wichtigen Kampf unterstützen.

 

Mit solidarischem Gruß

 

Heinz Stehr

- Vorsitzender der DKP -

 

 

ig-bau-streik-gebäudereinigerinnen.doc

 

 

Solidarität mit den Quelle Beschäftigten

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Deutsche Kommunistische Partei

- Parteivorstand -

Hoffnungstraße 18, 45127 Essen

Telefon 0201-17 78 89-0 - Fax 0201-17 78 89 29 - eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

An die
Kolleginnen und Kollegen
der Firma der Quelle GmbH
z. H. des Betriebsratsvorsitzenden
Ernst Sindel
Fürther Straße 205
90429 Nürnberg
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21. Oktober 2009

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit Bestürzung, aber auch mit Trauer und Wut haben wir die Vernichtung Eurer Arbeitsplätze und der Firma vernommen. Seit Monaten erleben wir eine Schmierenkomödie. Offensichtlich wollte man über den Wahltermin hinaus kommen, um danach die Firma zu schließen. Für diese Stimmen von Wählerinnen und Wählern wurden dann Gelder locker gemacht, obwohl die Schließung des Betriebes offensichtlich schon ausgemachte Sache war.

Wir möchten unsere Solidarität mit Euch zum Ausdruck bringen. Wir sind der Ansicht, dass solch eine Situation auch eine Stunde der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sein müsste. In dieser Situation hilft nur branchenübergreifender Protest als Antwort auf soziale Grausamkeiten. Und es ist notwendig, Alternativen zu entwickeln, die Standorte und Arbeitsplätze sichern könnten.

Wenn die Kapitalvertreter, die in Jahrzehnten Riesenprofite erwirtschafteten, jetzt keinen Sinn mehr sehen in der Weiterführung der Produktion, dann muss die Frage diskutiert werden, dass der Betrieb in öffentliches gesellschaftliches Eigentum überführt wird. Eure Produkte sind gerade für jenen Teil der Bevölkerung interessant gewesen, die auf den Pfennig schauen mussten. Als DKP fordern wir deswegen: Überführung der Quelle GmbH in gesellschaftliches Eigentum. Kontrolle aller betrieblichen Bereiche durch Vertreter der Belegschaften, der Gewerkschaften, der Öffentlichkeit und von demokratischen Wissenschaftlern und Wissenschaftlern. Erstellung eines Konzeptes zur Sicherung aller Arbeitsplätze und Standorte. Ein solches Konzept wird allerdings nur dann durchsetzungsfähig sein, wenn vor allem die organisierte Arbeiterbewegung in den Gewerkschaften branchenübergreifend bereit ist, für ein solches Konzept auch durch andere Kampfmaßnahmen als bisher einzutreten. Es ist mehr als an der Zeit, dass nicht nur der Mund gespitzt wird, sondern deutlich und laut gepfiffen wird. Wir Kommunistinnen und Kommunisten solidarisieren uns mit Euch. Wir sind bereit, mit Euch auch für weitergehende Ziele gemeinsam und solidarisch zu kämpfen.

 

Mit solidarischem Gruß

Heinz Stehr

- Vorsitzender der DKP -

 

solidarität-mit-den-quelle-beschäftigten.doc