DKP Nordbayern

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DKP Nordbayern
Wer die Welt verändern will , muss sie erkennen.
Wer sich befreien will, beste kryptowahrung braucht Genossen.
Wer Kraft entfalten will, muss sich organisieren.
Wer ein freies menschliches Leben erringen will, die Zukunft gewinnen will, muss kämpfen.
Die DKP hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie dient der Arbeiterklasse und dem Volk. Sie wirkt mit den Arbeitern für die Arbeiter, mit der Jugend für die Jugend, mit dem Volk für das Volk.

 


Die DKP-Nordbayern ist eine Untergliederung der Deutschen Kommunistischen Partei DKP. Daneben gibt es in Bayern den DKP-Bezirk Südbayern. Die DKP-Nordbayern untergliedert sich in die Kreise Mittelfranken, Nürnberger-Land, Oberfranken, Regensburg, Unterfranken.
Mit unserer Homepage wollen wir im Raum Nordbayern Nachrichten, Infos, Stellungnahmen verbreiten und wichtige Termine bekannt machen.
Zentralen Politikaussagen der  DKP wie z.B. das Programm der DKP sind unter http://www.dkp.de/ zu finden. Die Wochenzeitung der DKP „UZ – unsere Zeit“, das Nachrichtenportal „kommnisten.eu“ und das Theorieorgan  Marxistische Blätter haben eigene Seiten.
Die DKP ist freundschaftlich mit der Sozialistischen Deutschen ArbeiterjugendSDAJ verbunden.


 
 

Nein zur VAG-Fahrpreis-Explosion

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Nein zur VAG-Fahrpreis-Explosion –

bezahlbare Mobilität für alle!

 

30% Erhöhung der VAG-Fahrpreise für Fahrten in Nürnberg in mehreren Stufen bis Anfang 2015 – das hat der VAG-Aufsichtsrat am 28. Mai 2011 beschlossen. Teurer werden sollen alle Arten von Tickets – von der Einzelfahrkarte bis zur Mobicard und zum Jahresabo. Schon bei der ersten Stufe der Fahrpreiserhöhung Anfang 2012 soll mit über 14% Aufschlag kräftig zugelangt werden. Auf der Sitzung des Nürnberger Stadtrats am 8. Juni soll diese Entscheidung bestätigt forex broker erfahrungen und „abgesegnet“ werden.

Beispiele für die vorgesehenen Fahrpreiserhöhungen:

 

bis zum 31.12.2011

01.01.2015

Einzelfahrkarte

2,10 €

2,70 €

Jahresabo pro Monat

44,20 €

57,50 €

Mobicard 31

63,90 €

82,80 €

Wir – die Stadträtinnen der LINKEN LISTE Nürnberg – lehnen die geplante Fahrpreis-Explosion entschieden ab!

 

30% Fahrpreis-Erhöhung ist unsozial!

Die realen Einkommen der arbeitenden Bevölkerung in Nürnberg sind im letzten Jahrzehnt gesunken. Immer mehr Nürnberger(innen) sind prekär beschäftigt, müssen von Niedriglöhnen leben oder sind gar Hartz IV-Bezieher (im Hartz IV-Regelsatz sind für Mobilität 11,49 € im Monat vorgesehen). Mobilität ist ein soziales Grundrecht und nicht Privileg für den Teil der Bevölkerung, der dafür bezahlen kann. Sie ist genauso Teil der sozialen Infrastruktur wie kostenloser Schulbesuch oder ein bezahlbares Gesundheitssystem. Statt endlich, wie von einem breiten Bündnis gefordert, ein Sozialticket einzuführen, sollen nun mit einer drastischen Fahrpreiserhöhung Familien übermässig finanziell belastet bzw. von der Teilhabe an Mobilität ausgegrenzt werden.

 

30% Fahrpreis-Erhöhung ist umweltfeindlich!

Ein großer Teil der Schadstoff- und CO2-Emissionen wird durch den übermäßigen Autoverkehr verursacht. Im Interesse der Umwelt- und Lebensqualität muss der Anteil der umweltfreundlichen Fortbewegungsarten (Zu-Fuß-Gehen, Radfahren, Busse und Bahnen nutzen) stark wachsen. Eine drastische Preiserhöhung macht den öffentlichen Nahverkehr unattraktiv und für viele unbezahlbar und bewirkt so genau das Gegenteil dessen, was nötig wäre.

 

30% Fahrpreis-Erhöhung ist wirtschaftlich unsinnig!

Einen öffentlichen Nahverkehr, der komplett kostendeckend arbeitet fx trading plattform, gibt es nirgendwo auf der Welt. Aber positive Beispiele z.B. aus Karlsruhe oder Zürich zeigen: stark steigende Fahrgastzahlen durch attraktive Angebote sind der richtige Weg, um mehr Fahrpreiseinnahmen zu erzielen. So könnten auch die städtischen Zuschüsse an die VAG in Grenzen gehalten werden. Wer dagegen Fahrgäste durch überhöhte Preise vergrault und so die Auslastung von Bussen und Bahnen senkt, bereitet die nächsten Kürzungen im VAG-Angebot vor und setzt so eine Spirale nach unten für den ÖPNV in Gang.

 

30% Fahrpreis-Erhöhung soll auf undemokratische Weise durchgesetzt werden!

Eine so weitgehende Maßnahme wie eine 30%ige Fahrpreiserhöhung über drei Jahre hinweg hätte längere Zeit in der Öffentlichkeit, mit Umwelt- und Sozialverbänden und den Stadtratsmitgliedern diskutiert werden müssen. Das Gegenteil ist der Fall: Hinter verschlossenen Türen haben Unternehmensberater, VAG-Vorstand und die Spitzen der CSU- und SPD-Fraktion allein festgelegt; selbst der VAG-Aufsichtsrat wurde erst zwei Tage vor der entscheidenden Sitzung informiert. Jetzt soll diese Mauschel-Entscheidung im Eilverfahren durchgedrückt werden, um vollendete Tatsachen zu schaffen.

 

Die Zeiten, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger ein solches Vorgehen gefallen lassen, sind vorbei. Auch wenn der Stadtrat am 8. Juni der Fahrpreis-Explosion mehrheitlich zustimmen sollte, hat die öffentliche Diskussion und Auseinander-setzung damit erst begonnen. Wenn OB Maly und die Spitzen der CSU- und SPD-Fraktion darauf zählen, dass das Thema nach einem kurzen öffentlichen Aufschrei „durch“ ist und die Erhöhung murrend akzeptiert werden wird, dann haben sie sich verrechnet.

Wir als LINKE LISTE werden – im Stadtrat und in der Öffentlichkeit – dazu beitragen, dass sich in den nächsten Monaten ein breiter Protest in unserer Stadt über diese unsoziale, umweltfeindliche und undemokratische Maßnahme entwickelt, die letztlich in eine Rücknahme dieser Fehlentscheidung münden muss.

Alles nur Sonntagsreden?

In der kürzlich erschienenen Hochglanzbroschüre „Gut für die Stadt – die Halbzeitergebnisse der SPD-Stadtratsfraktion“ finden sich u.a. folgende Aussagen:

4,2 Millionen Menschen fahren jede Woche mit der Straßenbahn, dem Bus oder der U-Bahn. Wir arbeiten seit Jahrzehnten daran, dass die Zahl der Fahrgäste weiter steigt. (...)

Unser Ziel heißt: optimale Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger (....) Nürnberg soll europäische Umwelthauptstadt werden. (...)

 

Aus der japanischen Tragödie lernen - Atomkraftwerke sofort abschalten!

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13.03.2011: Die Nachrichten aus Japan sind widersprüchlich und nach wie vor Besorgnis erregend. Noch ist das ganze Ausmaß der Lage nicht bekannt. Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen in den betroffenen Regionen, die infolge des schweren Erdbebens und des folgenden Tsunamis ihre Angehörigen verloren haben und sich jetzt um ihre Zukunft und die ihrer Kinder sorgen.

 

Wir können uns hierzulande dabei wohl kaum die Bedrohung vorstellen, die sich derzeit zudem aus der nuklearen Katastrophe in der Region ergibt: Im Kraftwerk Fukushima Eins (Daiichi), das 240 km nördlich des Großraums Tokio liegt, in dem etwa 30 Millionen Menschen leben, fielen infolge des großen Erdbebens und des nachfolgenden Tsunamis vom 11. März die Kühlsysteme bei mindestens drei der vier Reaktoren aus. Aus dem wenige Kilometer entfernten Kraftwerk Fukushima Zwei (Daini) wurden am Sonntag Störungen des Kühlsystems gemeldet. Auch in anderen Kraftwerken nahe der Hauptstadt Tokio gab es zu mindest zeitweise Störungen, obgleich all diese Kraftwerke angeblich absolut erdbebensicher und gegen Störungen gut geschützt sind. Die mittlerweile außerhalb der Anlage des Kraftwerks Fukushima Eins gemessenen Strahlungswerte sind laut Expertenaussagen nur erklärbar, wenn es dort zuvor zumindest in einem Reaktor eine Kernschmelze gegeben hat.

Verlässliche Einschätzungen und Prognosen gab es am Sonntag jedoch noch nicht. Ein "Super-Gau", d. h. die volle Freisetzung der gesamten Radioaktivität eines Reaktors, hatte offenbar noch nicht stattgefunden, konnte zu diesem Zeitpunkt aber durch Experten nicht ausgeschlossen werden. Die Folgen für Mensch und Natur sind derzeit in keiner Weise absehbar.

Eine Tragödie spielt sich ab, die letztlich weitaus größere Ausmaße annehmen kann als jene von Tschernobyl vor etwa 25 Jahren. Wieder einmal, obgleich die technischen Parameter, konkreten Abläufe und gesellschaftlichen Verhältnisse nicht mit jenen in Tschernobyl vergleichbar sind, wurden durch die Betreiber Gefahren unterschätzt und wurden durch Betreiber wie Politik nicht akzeptierbare Risiken eingegangen. Dabei ist wohl nebensächlich, wie alt das Kraftwerk Fukushima Eins mittlerweile ist. Jahrzehntelang hat man offenbar - vor allem aus Profitgründen - in Japan den Menschen erklärt, dass es keine Alternativen zur angeblich "völlig sicheren" Kernenergiegewinnung gibt.

Gegen eine solche Politik haben sich auch in unserem Land in den letzten Jahrzehnten Hunderttausende Menschen engagiert. Wie berechtigt dieses Engagement war und ist, zeigt sich in der gegenwärtigen Situation.

Im August 2010 standen mehr als 100 000 Menschen in Schleswig-Holstein in einer Menschenkette, jetzt am Samstag in Baden-Württemberg mehr als 60 000. Im September 2010 demonstrierten in Berlin mehr als 100 000 Menschen gegen den Deal der Bundesregierung mit den großen Stromkonzernen zur Verlängerung der Laufzeit der AKWs. Der Widerstand kommt mittlerweile aus allen Schichten der Gesellschaft. Menschen sehr unterschiedlicher Herkunft und politischer Überzeugung treten heute gegen die von der Bundesregierung mit den Energiekonzernen ausgehandelten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke und für einen schnelleren Ausstieg aus der gefährlichen Atomenergie ein. Die DKP hat in diesem Zusammenhang mehrfach darauf verwiesen, dass mit der Atom-Politik der Bundesregierung die tatsächlichen Macht- und Eigentumsverhältnisse im Land deutlich werden.

Angesichts der gegenwärtigen Tragödie bekräftigen wir unsere Forderung: Atomkraftwerke müssen auch in der Bundesrepublik Deutschland sofort abgeschaltet werden! Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung ist nötig. Die Risiken sind - wie sich nun wieder konkret zeigt - nicht beherrschbar. Es gibt - anders als es Frau Merkel in diesen Tagen wieder einmal behauptete - keine sichere Technologie zur Gewinnung von Atomenergie!

Ein Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung wird aus unserer Sicht jedoch nicht gelingen, wenn nicht die Macht der Stromkonzerne gebrochen wird und sie in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle überführt werden!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

 

Online-Peition an die Stadt Dresden zur Anereknnung statt Kriminalisierung der Nazi-Blockaden in Dresden

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Die Stadt Dresden verfolgt nach wie vor eine ambivalente Linie im Umgang mit den Gegendemonstrationen gegen die jährlichen Naziaufmärsche: Einerseits engagiert sie sich selbst mit Menschenketten und Gedenkveranstaltungen gegen die alljährliche Geschichtsklitterung, andererseits werden die (erfolgreichen) Blockaden, an denen wir uns auch beteiligt haben kriminalisiert und die in diesem Jahr unrühmliche Rolle der Polizei hier
kaum hinterfragt.

Ich möchte Euch daher einladen, bei einer Online-Petition mitzumachen:

http://www.openpetition.de/petition/zeichnen/neonazi-aufmaersche-in-dresden-gegendemonstrationen-anerkennen-statt-kriminalisieren

 


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